Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Oelixdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Oelixdorf
Gremium: Gemeindevertretung Oelixdorf
Datum: Mo, 17.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus Oelixdorf
Ort: Oberstraße 56, 25524 Oelixdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4  
Bericht zur Arbeit in der Region IZ sowie in den Zweckverbänden      
Ö 5  
Feststellung der Gültigkeit der Gemeindewahl vom 06.05.2018  
VO/032/2018/Oelix  
Ö 6  
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2017  
Enthält Anlagen
VO/030/2018/Oelix  
Ö 7  
Abgabe von Wohnkontingenten innerhalb der Region Itzehoe  
Enthält Anlagen
009/2017/Oelix-01  
Ö 8  
Renovierungsarbeiten im Kindergarten; Mittelbereitstellung      
Ö 9  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 "Wriethen"; Mehrkosten      
Ö 10  
Sanierung der Dusch- und Sanitäranlage der Turnhalle der Grundschule  
Enthält Anlagen
VO/037/2018/Oelix  
Ö 11  
Beauftragung eines Ingenieurbüros für den Kunstrasenplatz      
Ö 12  
Baumaßnahmen Klärwerk im Zuge Klärschlammentsorgung Hier: Beauftragung eines Ingenieurbüros  
VO/036/2018/Oelix  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, einen Vertrag für die Beratung und Begleitung der Baumaßnahmen an der Kläranlage im Zuge der Klärschlammentsorgung zu beauftragen. Einer überplanmäßigen Ausgabe wird vorsorglich zugestimmt. Die Mittel werden im 1. Nachtragshaushalt bereitgestellt.

 

   
    28.08.2018 - Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Oelixdorf
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Es ergeht der folgende Beschluss als Empfehlung an den Finanzausschuss und die Gemeindevertretung:

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, einen Vertrag mit dem ro IGSr die Beratung und Begleitung der Baumaßnahmen an der Kläranlage im Zuge der Klärschlammentsorgung zu schließen. Einer überplanmäßigen Ausgabe wird vorsorglich zugestimmt. Die Mittel werden im 1. Nachtragshaushalt bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 

   
    04.09.2018 - Finanzausschuss der Gemeinde Oelixdorf
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, einen Vertrag für die Beratung und Begleitung der Baumaßnahmen an der Kläranlage im Zuge der Klärschlammentsorgung zu beauftragen. Einer überplanmäßigen Ausgabe wird vorsorglich zugestimmt. Die Mittel werden im 1. Nachtragshaushalt bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

   
    17.09.2018 - Gemeindevertretung Oelixdorf
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, einen Vertrag für die Beratung und Begleitung der Baumaßnahmen an der Kläranlage im Zuge der Klärschlammentsorgung mit dem Ingenieurbüro IGS zu schließen. Einer überplanmäßigen Ausgabe wird vorsorglich zugestimmt. Die Mittel werden im 1. Nachtragshaushalt bereitgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis: 12 dafür

 

Ö 13  
Bericht über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 95 d GO im Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
VO/034/2018/Oelix  
Ö 14  
Erweiterung der Betreuungszeiten in der Grundschule      
Ö 15  
Durchführung der Schredderaktion; Höhe der Eigenbeteiligung      
Ö 16  
Anschaffung eines Geschwindigkeitsmessgerätes      
Ö 17  
Straßenausbaubeitragssatzung      
Ö 17.1  
Enthält Anlagen
Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung      
Ö 17.2  
Resolution an das Land Schleswig-Holstein zum Thema Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung und Finanzierung des Gemeindehaushaltes      
Ö 18  
Mitteilungen und Anfragen      
N 19     Entscheidung über eine Dienstaufsichtsbeschwerde