Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Lägerdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Lägerdorf
Gremium: Gemeindevertretung Lägerdorf
Datum: Di, 22.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus
Ort: Breitenburger Straße 23, 25566 Lägerdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde - Teil 1      
Ö 3  
Aussprache zum Protokoll der Sitzung vom 21.07.2020  
SI/72/2020/Ldorf  
Ö 4  
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2019  
Enthält Anlagen
VO/092/2020/Ldorf  
Ö 5  
Bericht über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 95 d GO im Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
VO/089/2020/Ldorf  
Ö 6  
Erlass der 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Lägerdorf über die Erhebung von Hundesteuer  
VO/103/2020/Ldorf  
Ö 7  
Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Lägerdorf  
Enthält Anlagen
VO/096/2020/Ldorf  
Ö 8  
Vereinbarung zur wohnbaulichen Entwicklung in der Region Itzehoe 2019-2030  
Enthält Anlagen
VO/099/2020/Ldorf  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

a) Der Beschluss der Gemeindevertretung vom 04.12.2018 zum Abschluss der Vereinbarung zur wohnbaulichen Entwicklung der Region Itzehoe 2019-2030, Entwurf, Stand: 11.Oktober 2018, wird aufgehoben.

 

b) Der neuen Vereinbarung zur wohnbaulichen Entwicklung der Region Itzehoe 2019-2030, Entwurf, Stand: 16.06.2020, wird zugestimmt.

 

c) Sollte es aufgrund der laufenden Beratungen der Vereinbarung in den Regionsgemeinden bzw. der Stadt Itzehoe zu Anpassungsbedarfen der Vereinbarung kommen, so ist diese erneut von der Gemeinde zu beschließen, soweit die Anpassungen nicht redaktioneller Art sind. Sollte es zu redaktionellen Änderungen kommen, wird der Bürgermeister ermächtigt, der Vereinbarung dennoch zuzustimmen bzw. sie zu unterzeichnen.

 

   
    08.09.2020 - Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Bauwesen der Gemeinde Lägerdorf
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss:

a)  Der Beschluss der Gemeindevertretung vom 04.12.2018 zum Abschluss der Vereinbarung zur wohnbaulichen Entwicklung der Region Itzehoe 2019-2030, Entwurf, Stand: 11.Oktober 2018, wird aufgehoben.

 

b)  Der neuen Vereinbarung zur wohnbaulichen Entwicklung der Region Itzehoe 2019-2030, Entwurf, Stand: 16.06.2020, wird zugestimmt.

 

c)  Sollte es aufgrund der laufenden Beratungen der Vereinbarung in den Regionsgemeinden bzw. der Stadt Itzehoe zu Anpassungsbedarfen der Vereinbarung kommen, so ist diese erneut von der Gemeinde zu beschließen, soweit die Anpassungen nicht redaktioneller Art sind. Sollte es zu redaktionellen Änderungen kommen, wird der Bürgermeister ermächtigt, der Vereinbarung dennoch zuzustimmen bzw. sie zu unterzeichnen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür.

   
    22.09.2020 - Gemeindevertretung Lägerdorf
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss:

 

a)      Der Beschluss der Gemeindevertretung vom 04.12.2018 zum Abschluss der Vereinbarung zur wohnbaulichen Entwicklung der Region Itzehoe 2019-2030, Entwurf Stand: 11.Oktober 2018, wird aufgehoben.

 

b)      Der neuen Vereinbarung zur wohnbaulichen Entwicklung der Region Itzehoe 2019-2030, Entwurf Stand: 16.06.2020, wird zugestimmt.

 

c)      Sollte es aufgrund der laufenden Beratungen der Vereinbarung in den Regionsgemeinden bzw. der Stadt Itzehoe zu Anpassungsbedarfen der Vereinbarung kommen, so ist diese erneut von der Gemeinde zu beschließen, soweit die Anpassungen nicht redaktioneller Art sind. Sollte es zu redaktionellen Änderungen kommen, wird der Bürgermeister ermächtigt, der Vereinbarung dennoch zuzustimmen bzw. sie zu unterzeichnen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:  einstimmig

 

Ö 9  
Enthält Anlagen
Antrag auf 5. Änderung des Planfeststellungsbeschlusses sowie 3. Änderung der wasserrechtlichen Erlaubnis zum Planfeststellungsverfahren für die Herstellung eines Gewässers durch den Abbau von Kreide in den Kreidegruben Heidestraße und Schinkel vom 14.07.1999 hier: Abgabe einer Stellungnahme  
Enthält Anlagen
VO/101/2020/Ldorf  
Ö 10  
Nutzungsvertragsentwurf Störpipeline Holcim
VO/108/2020/Ldorf  
Ö 11  
Aufhebung des Zweckverbandes ÖPNV Steinburg  
Enthält Anlagen
VO/104/2020/Ldorf  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Vertrag zwischen der Gemeinde Lägerdorf und dem Volkshochschulverein Münsterdorf      
Ö 13  
Mitgliedschaften der Gemeinde in verschiedenen Vereinen
VO/107/2020/Ldorf  
Ö 14  
Zukunft der Bürgerbegegnungsstätte      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Neufassung der Ehrenordnung der Gemeinde Lägerdorf      
Ö 16  
Kurzfristiges Investitionsprogramm für Ganztagsschulen      
Ö 17  
Umsetzung des Sanierungskonzeptes zur Beseitigung der Mängel nach der SÜVO hier: Beauftragung eines Ing.-Büros      
Ö 18  
Straßenbaumaßnahmen in der Dorfstraße, Sandkuhle und Birkenried hier: Beauftragung eines Ing.-Büros      
Ö 19  
Freifunk in und für Lägerdorf      
Ö 20  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10 "Pflege- und Seniorenheim" der Gemeinde Lägerdorf für das Gebiet südlich 'Stiftstraße', westlich 'Breitenburger Straße' (L 116), nördlich der Bebauung 'Steinkamp' und östlich Friedhof sowie nördlich 'Stiftstraße, östlich Kirche, südlich des Waldes und westlich der Bebauung 'Stiftstraße 23' hier:a) Beratung/Entscheidung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Entwurfs-/Auslegungsbeschluss gem. § 3 II BauGB  
Enthält Anlagen
VO/102/2020/Ldorf  
Ö 21  
Mitteilungen und Anfragen      
N 22     Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10 "Pflege- und Seniorenheim" der Gemeinde Lägerdorf für das Gebiet südlich 'Stiftstraße', westlich 'Breitenburger Straße' (L 116), nördlich der Bebauung 'Steinkamp' und östlich Friedhof sowie nördlich 'Stiftstraße, östlich Kirche, südlich des Waldes und westlich der Bebauung 'Stiftstraße 23' hier: Durchführungsvertrag      
N 23     Bekanntgabe Niederschlagungen      
Ö 24  
Bekanntmachung der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse      
Ö 25  
Einwohnerfragestunde -Teil 2      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Zu TOP 12: VHS Vertrag (120 KB)      
Anlage 2 2 Zu TOP 16: Investitionsprogramm Ganztagsschulen (321 KB)