Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Breitenburg
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Bekanntmachung der im nichtöffentlichen Sitzungsteil der letzten Sitzung vom 02.12.2019 gefassten Beschlüsse | SI/87/2019/Bburg | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Nachbesetzung des Sozial- und Kulturausschusses | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Neufassung der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung | VO/076/2020/Bburg | |||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:In den Ausschüssen wird eine / keine Einwohnerfragestunde durchgeführt. Diese Regelung ist in § 19 Abs. 1 GeschO entsprechend zu berücksichtigen.
Die Einwohnerfragestunde ist zu Beginn / am Ende / zu Beginn und am Ende der Sitzung durchzuführen. § 7 Abs. 1 Satz 1 sowie § 11 GeschO ist dementsprechend zu fassen.
In § 11 (Sitzungsablauf) wird der Buchstabe e) gestrichen / nicht gestrichen. § 11 Satz 2 und § 19 Abs. 1 ist entsprechend anzupassen.
Ansonsten wird die Geschäftsordnung in der vorliegenden Form beschlossen (Anlage).
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21.09.2020 - Gemeindevertretung Breitenburg | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: In den Ausschüssen wird eine Einwohnerfragestunde durchgeführt. Diese Regelung ist in § 19 Abs. 1 GeschO entsprechend zu berücksichtigen.
Die Einwohnerfragestunde ist zu Beginn der Sitzung durchzuführen. § 7 Abs. 1 Satz 1 sowie § 11 GeschO ist dementsprechend zu fassen.
In § 11 (Sitzungsablauf) wird der Buchstabe e) nicht gestrichen. § 11 Satz 2 und § 19 Abs. 1 ist entsprechend anzupassen.
Ansonsten wird die Geschäftsordnung in der vorliegenden Form beschlossen (Anlage).
Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür
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Ö 7 | Aufhebung des Zweckverbandes ÖPNV Steinburg | VO/086/2020/Bburg | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes und Teilaufstellung der Regionalpläne (Sachthema Windenergie) - 3. Entwurf hier: Abgabe einer Stellungnahme | VO/074/2020/Bburg | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Antrag auf 5. Änderung des Planfeststellungsbeschlusses sowie 3. Änderung der wasserrechtlichen Erlaubnis zum Planfeststellungsverfahren für die Herstellung eines Gewässers durch den Abbau von Kreide in den Kreidegruben Heidestraße und Schinkel vom 14.07.1999 hier: Abgabe einer Stellungnahme | VO/084/2020/Bburg | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Vereinbarung zur wohnbaulichen Entwicklung in der Region Itzehoe 2019-2030 | VO/078/2020/Bburg | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||
N 12 | Grundstücksangelegenheit | ||||||||||||||||||||||||||||