Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Breitenburg  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Breitenburg
Gremium: Gemeindevertretung Breitenburg
Datum: Mo, 07.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus Breitenburg
Ort: Heideweg 23, 25524 Breitenburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4  
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2018  
Enthält Anlagen
VO/090/2020/Bburg  
Ö 5  
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2019  
Enthält Anlagen
VO/089/2020/Bburg  
Ö 6  
Bericht über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 95 d GO im Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
VO/075/2020/Bburg  
Ö 7  
Kindergartenfinanzierung - Absenkung des kirchlichen Anteils  
Enthält Anlagen
VO/083/2020/Bburg  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

ohne

 

   
    29.09.2020 - Finanzausschuss der Gemeinde Breitenburg
    Ö 4.2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt, den kirchlichen Beitrag zur Mitfinanzierung des Kindergartens Samenkorn ab 2021 wie folgt festzuschreiben:

 

2021 = 4%

2022 = 3%

2023 = 2%

2024 = 1%

2025 = 0%

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

   
    07.12.2020 - Gemeindevertretung Breitenburg
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, den kirchlichen Beitrag zur Mitfinanzierung des Kindergartens Samenkorn ab 2021 wie folgt festzuschreiben:

 

2021 = 4%

2022 = 3%

2023 = 2%

2024 = 1%

2025 = 0%

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür

 

Ö 8  
Erlass der 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Breitenburg über die Erhebung von Hundesteuer  
VO/085/2020/Bburg  
Ö 9  
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Breitenburg  
VO/091/2020/Bburg  
Ö 10  
Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2019 der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Breitenburg  
Enthält Anlagen
VO/088/2020/Bburg  
Ö 11  
Genehmigung des Einnahme- und Ausgabeplanes der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Breitenburg für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
VO/087/2020/Bburg  
Ö 12  
Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes hier: Abgabe einer Stellungnahme zum 2. Entwurf  
Enthält Anlagen
VO/099/2020/Bburg  
Ö 13  
Mitteilungen und Anfragen      
N 14     Anfrage: Grunderwerb für die A23 & Übertragung Gehweg zw. Birkenweg und Feuerwehrgerätehaus      
N 15     Personalangelegenheit      
Ö 16  
Bekanntmachung der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse