Auszug - Mitteilungen und Anfragen  

Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Oelixdorf
TOP: Ö 9
Gremium: Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Oelixdorf Beschlussart:
Datum: Di, 28.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus Oelixdorf
Ort: Oberstraße 56, 25524 Oelixdorf
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll
  1. Herr Rentz berichtet über von der Arbeitsschutzbeauftragten festgestellte Mängel im Klärwerk, im Bauhof und in der Schule. Das Amt wird gebeten, diese zügig abzuarbeiten.
     
  2. Die Fa. Lohmann ist in den bisherigen Rahmenvertrag mit der Fa. Lipp eingetreten. Ab September diesen Jahres muss eine neue Ausschreibung erfolgen. Gemäß der Präsentation sind noch mehrere Punkte betreffend die Hoch- und Tiefbauabteilung (Status der Schließanlage in der Schule, Geltendmachung der Gewährleistung für einen Heizkörper im Herren-WC der Gaststätte, Begradigung der Pflasterung vor der Gaststätte) sowie die Kämmerei (Fehlen einer Lampe in der Horststraße) abzuarbeiten. Es wird die dringende Bitte formuliert, dieses umgehend zu erledigen.
     
  3. Herr Pulmer berichtet von einem Loch in der Straße Ecke Chaussee/Kalbsberg. Herr Rentz verweist auf eine bereits erfolgte Meldung an den Wegeunterhaltungsverband.
     
  4. Herr Bertermann spricht den Scheitelpunkt der Chaussee und der Unterstraße an. Dort existiert ein Asphaltdeckenversatz, der beseitigt werden müsste, da dort eine Pfützenbildung bei Regenereignissen festzustellen ist.
    Ferner möchte er wissen, warum bisher keine Anzeigetafel für die Geschwindigkeitskontrolle angeschafft wurde. Die erforderlichen Haushaltsmittel stehen jedenfalls seit längerem bereit.
    (Hinweis der Verwaltung: Zum aktuellen Sachstand siehe letztes Protokoll desFinanzausschusses, der nach dem Bau- und Umweltausschuss tagte).
     
  5. Herr Gohr fragt, ob im laufenden Jahr noch eine Verkehrsschau geplant ist, um die in der Gemeinde bestehenden Problembereiche zu analysieren
    (Hinweis der Verwaltung: Das Ordnungsamt wird die Frage gesondert beantworten. Urlaubsbedingt ist das über das aktuelle Protokoll nicht möglich.)
     
  6. Herr Möller spricht die Grundsätzlichkeit von Ausbesserungsarbeiten in Straßendecken an. Vielfach wird nach einer Öffnung des Asphalts zunächst Pflaster eingebracht, das dann aber vielfach nicht wieder beseitigt und durch Asphalt ersetzt wird. Er fragt, wie groß das Zeitfenster bis zur endgültigen Schließung einer solchen Baustelle ist und wie die Überwachung stattfindet. Herr Bgm. Heuberger berichtet, dass es eine Aufgrabungsliste in der Amtsverwaltung gibt, die entsprechend überwacht wird. Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass nach rund einem Jahr die Setzung des Untergrundes derart stabil ist, dass die Einbringung von Asphalt geboten wäre. Die Tiefbautechnikerin wird gebeten, etwaige Rückstandsbeseitigungen in dieser Angelegenheit einzufordern.
     
  7. Herr Kröger fragt, ob im laufenden Jahr wieder eine Schredderaktion durchgeführt wird. Hierzu wird auf die Beratungen im Finanzausschuss verwiesen.
     
  8. Herr Pulmer hat festgestellt, dass der Gehweg entlang der Front des ehemaligen Jugendaufbauwerkes stark verunkrautet ist. Herr Bgm. Heuberger präzisiert, dass der Parkplatz und der sich anschließende Grünstreifen in Richtung Straße im Eigentum der Gemeinde steht. Das übrige Areal ist Privatangelegenheit. Frau Kahl ergänzt die Mängelsituation an dem Gehweg in Richtung der Einmündung zur L 116. Hier sind diverse Einwachsungen und Absackungen festzustellen. Herr Rentz beschreibt die eher nur noch geringe Frequentierung des Gehweges - mindestens seit Schließung des Jugendaufbauwerkes. Frau Widmann weist darauf hin, dass der Gemeinde eine grundsätzliche Unterhaltungspflicht für alle ihre baulichen Anlagen obliegt. Auch unabhängig von deren Nutzungshäufigkeit besteht ein Bedarf an Mindestunterhaltung. Herr Rentz bittet die Fraktionen sich über die Wiederherstellung oder auch den Rückbau des Gehweges Gedanken zu machen und erforderliche Mittel für den Haushalt 2019 einzustellen. Herr Kröger schlägt vor, in diesem Bereich Asphaltrecycling aufzubringen.