Auszug - Feststellung der Gültigkeit der Gemeindewahl vom 06.05.2018  

Sitzung des Wahlprüfungsausschusses der Gemeinde Oelixdorf
TOP: Ö 3
Gremium: Wahlprüfungsausschuss der Gemeinde Oelixdorf Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 17.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:12 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus Oelixdorf
Ort: Oberstraße 56, 25524 Oelixdorf
VO/032/2018/Oelix Feststellung der Gültigkeit der Gemeindewahl vom 06.05.2018
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:1 - Zentrale Dienste   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll

Dem Wahlprüfungsausschuss werden in seiner Sitzung folgende Unterlagen zur Vorprüfung vorgelegt:

 

a)      Listenwahlvorschläge und unmittelbare Wahlvorschläge der an der Gemeindewahl am 06.05.2018 teilnehmenden Parteien,
 

b)      Niederschrift über die Sitzung des Amtswahlausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge vom 16.03.2018,
 

c)      Wahlniederschriften über die Gemeindewahl am 06.05.2018 und
 

d)      Niederschrift über die Sitzung des Amtswahlausschusses zur Feststellung des Ergebnisses der Gemeindewahl vom 09.05.2018 mit den Anlagen I bis IV.

 

Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl wurden nicht eingelegt.

 

Herr LVB Peglow berichtet insbesondere aus den vergangenen Sitzungen des Amtswahlausschusses. Umstände, die gegen eine Gültigkeit der Gemeindewahl sprechen könnten, sind ihm nicht ersichtlich.

Beschluss

Beschluss:

 

  1. Die festgestellten Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter waren wählbar.
     
  2. Bei der Vorbereitung der Wahl und bei der Wahlhandlung wurden keine Unregelmäßigkeiten festgestellt, die das Wahlergebnis oder die Verteilung der Sitze aus den Listen im Einzelfall beeinflusst haben können.
     
  3. Die Feststellung des Wahlergebnisses ist richtig.

 

Die Gemeindevertretung erklärt die Gemeindewahl vom 06.05.2018r gültig.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis: 3 dafür