Auszug - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 "Wriethen"; Mehrkosten  

Sitzung der Gemeindevertretung Oelixdorf
TOP: Ö 9
Gremium: Gemeindevertretung Oelixdorf Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 17.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus Oelixdorf
Ort: Oberstraße 56, 25524 Oelixdorf
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll

Herr Heuberger fasst den aktuellen Stand der Bauleitplanung kurz zusammen. Im Rahmen der Änderung der Planung ist eine Anpassung der Lärmbegutachtung erforderlich. Dies zieht erhöhte Kosten nach sich. Herr Broocks erinnert daran, dass man sich mit dieser Bauleitplanung bereits seit 2015 befasst. Die Planung ist noch immer nicht abgeschlossen. Allerdings sind immer wieder Kostensteigerungen zu verzeichnen. Er geht davon aus, dass es kein weiteres Grundstück in Oelixdorf gibt, was derart hohe Planungskosten verursacht hat. Er verweist auf die Kostenaufstellung des Amtskämmerers, die dem Protokoll der letzten Finanzausschusssitzung beigefügt ist. Hierin werden Gesamtkosten in Höhe von rd. 72.000,00 € angenommen. Hierzu schließt sich eine umfassende Diskussion an. Fraktionsübergreifend stellt man fest, dass die Planung in der Tat schon sehr lange dauert und vergleichsweise hohe Kosten verursacht hat. Dennoch spricht sich Herr Rentz dafür aus, die Planung, die schon so weit vorgeschritten ist, nun auch zu Ende zu bringen. Ansonsten hätte man am Ende nichts vorzuweisen. Herr Gosau hat auch große Bedenken, wünscht sich aber auch einen positiven Abschluss der Bauleitplanung. Frau Kahl teilt die Einschätzung ihrer Vorredner.

 

Beschluss

Beschluss:

Die Gemeindevertretung stimmt den Mehrkosten für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 Wriethen zu.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis: 10 dafür, 2 dagegen