Auszug - Brandschutzmaßnahmen in der Grundschule  

Sitzung der Gemeindevertretung Münsterdorf
TOP: Ö 9
Gremium: Gemeindevertretung Münsterdorf Beschlussart:
Datum: Do, 27.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll

Die Herren Schümann und Pokriefke nehmen nach der Pause wieder an der weiteren Beratung teil.

 

Herr Langenfeld greift den Beratungsinhalt des Bau- und Umweltsauschusses auf. Seiner Meinung nach sollte Herr Elser im Rahmen der Amtshilfe um eine Begehung und Stellungnahme hinsichtlich der notwendigen Brandschutzmaßnahmen für das gesamte Schulgelände gebeten werden.

Herr Pokriefke berichtet von einem Gespräch mit Herrn Elser. Demnach vereinbart Herr Elser entgegen den letzten Ausführungen von Herrn Wingertszahn Termine für Begehungen.

Die Äerungen von Herrn Wingertszahn in der vergangenen Bau- und Umweltausschuss- sitzung und Herrn Pokriefkes Rückmeldung werden eingehend diskutiert. Bürgermeister Unganz berichtet, dass auch er mit Herrn Elser gesprochen hat. Seiner Auffassung nach handelt es sich hier um ein Missverständnis. Herr Elser steht den Gemeinden beratend zur Seite, über derartige Begehungen werden aber in der Regel keine offiziellen Brandschauprotolle erstellt.

Eine offizielle Brandschau legt den Gemeinden unter Fristsetzung Maßnahmen auf oder könnte auch eine zeitweilige Nutzungsaufgabe zur Folge haben. Daher sollte entsprechend der Beratung im Bau- und Umweltausschuss zunächst ein Brandschutzsachversndiger eine Begehung der Schulgebäude vornehmen und notwendige Maßnahmen ermitteln.

Nach intensiverer Beratung entscheidet man sich für ein paralleles Vorgehen: Mit dem Wissen, der sich eventuell ergebenden Konsequenzen ist Herr Elser um die Durchführung einer offiziellen Brandschau zu bitten. Unabhängig von der Brandschau ist ein Fachbüro mit der Erstellung einer aktuellen Brandschutzordnung zu beauftragen. Die Brandschutzordnung soll entsprechend den aus der Brandschau resultierenden Maßnahmen angepasst werden.

Beschluss

Beschluss:

Die Feuerwehr wird einen Termin r die Durchführung der Brandschau mit Herrn Elser vereinbaren.

Des Weiteren ist die Erstellung einer Brandschutzordnung zu beauftragen. Die Brandschutzordnung ist fortzuschreiben, sobald die sich aus der Brandschau ergebenden Maßnahmen umgesetzt wurden.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür