Auszug - Einwohnerfragestunde  

Sitzung der Gemeindevertretung Oelixdorf
TOP: Ö 2
Gremium: Gemeindevertretung Oelixdorf Beschlussart:
Datum: Do, 20.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus Oelixdorf
Ort: Oberstraße 56, 25524 Oelixdorf
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll

Ein Bürger begrüßt, dass neuerdings die in nichtöffentlichen Sitzungsteilen gefassten Beschlüsse in den jeweils folgenden Sitzung öffentlich bekannt gegeben werden. Er erkundigt sich nach dem Grund für diese Novität. Herr Bgm. Heuberger hebt den Aspekt der Transparenzschaffung hervor. Hierbei ist allerdings der Datenschutz zu berücksichtigen. Die Bekanntgabe der Beschlüsse war bislang nicht in der gemeindlichen Hauptsatzung verankert. Der Bürger verweist auf eine entsprechende Norm in der Gemeindeordnung. Eine Hauptsatzungsregelung ist daher entbehrlich. Herr Bgm. Heuberger erläutert die teilweise stattfindende Bekanntgabe der angesprochenen Beschlüsse direkt in der betreffenden Sitzung. Dann entfällt eine Mitteilung in der nächsten Zusammenkunft. Er bietet zudem an, ihn jederzeit zu kontaktieren, wenn Fragen zu Geschehnissen in der Gemeinde auftreten.