Auszug - Aufhebung des Zweckverbandes ÖPNV Steinburg  

Sitzung der Gemeindevertretung Oelixdorf
TOP: Ö 11
Gremium: Gemeindevertretung Oelixdorf Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 21.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:55 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte "Unter den Linden"
Ort: Oberstraße 36, 25524 Oelixdorf
VO/114/2020/Oelix Aufhebung des Zweckverbandes ÖPNV Steinburg
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:1 - Zentrale Dienste   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll

rgermeister Heuberger führt in das Thema ein und berichtet über die verschiedenen Beratungen und Beschlussfassungen in den Gremien des Zweckverbandes zum gewünschten Beitritt des Kreises Steinburg zum HVV. Er geht auch auf die verschiedenen Informationsveranstaltungen ein. Herr Heuberger befürwortet auch einen Beitritt zum HVV, allerdings ist aus seiner Sicht dafür nicht die Auflösung des Zweckverbandes erforderlich, die er kritisch sieht, weil dadurch nach seiner Ansicht die Gemeinden weniger Mitwirkungsmöglichkeiten haben.

Es schließt sich eine kontroverse Diskussion an, in der auch andere Gemeindevertreter die Notwendigkeit der Auflösung des ZV ÖPNV infrage stellen.

LVB Pfahl erläutert daraufhin den in der Beschlussvorlage dargestellten Sachverhalt. Er geht  insbesondere darauf ein, dass zurzeit in allen Mitgliedsgemeinden, Städten und im Kreistag einheitliche Beschlüsse für die Auflösung des ZV ÖPNV angestrebt werden. In allen Mitgliedskommunen müssen die entsprechenden Organe den vorgelegten Auflösungsvertrag beschließen. Wird in einer Gemeinde nicht der erforderliche Beschluss gefasst, kann der Zweckverband nicht zum Jahresende 2020 aufgelöst werden. Der Zeitplan für einen HVV-Beitritt des Kreises Steinburg im Jahr 2021 zum 01.01.2022re nicht zu halten. LVB Pfahl bittet die Gemeindevertreter dieses bei der Beschlussfassung zu beachten.

 

Die Diskussion wird daraufhin fortgesetzt und sodann von 21:05 bis 21:15 Uhr unterbrochen.

 

 

Beschluss

Es folgt die Beschlussfassung über den Beschlussvorschlag der Verwaltung:

1. Die Gemeindevertretung stimmt der Aufhebung des Zweckverbandes „ÖPNV  Steinburg'' und
 dem Vertrag über die Aufhebung des Zweckverbandes zu.

2. Der Bürgermeister wird nach dem Beschluss zum HVV-Beitritt ermächtigt, den Aufhebungsvertrag zu unterzeichnen. Nach der Beschlussfassung vorgenommene Änderungen des Vertragstextes, die nur redaktionellen Charakter haben, können vor der Unterzeichnung vorgenommen werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:  10 Ja-Stimmen

       1 Nein Stimme

       2 Enthaltungen