Auszug - Aufhebung des Zweckverbandes ÖPNV Steinburg  

Sitzung der Gemeindevertretung Kronsmoor
TOP: Ö 6
Gremium: Gemeindevertretung Kronsmoor Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 14.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Moordörperhuus
Ort: Dörpstraat 14, 25597 Westermoor
VO/032/2020/Kmoor Aufhebung des Zweckverbandes ÖPNV Steinburg
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:1 - Zentrale Dienste   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll

rgermeister Maas führt in das Thema ein und berichtet über die verschiedenen Beratungen und Beschlussfassungen in den Gremien des Zweckverbandes zum gewünschten

Beitritt des Kreises Steinburg zum HVV und die verschiedenen Informationsveranstaltungen.

 

LVB Pfahl erläutert den in der Beschlussvorlage dargestellten Sachverhalt. Er geht insbesondere darauf ein, dass zurzeit in allen Mitgliedsgemeinden, Städten und im Kreistag einheitliche Beschlüsse für die Auflösung des ZV ÖPNV angestrebt werden. In allen Mitgliedskommunen müssen die entsprechenden Organe den vorgelegten Auflösungsvertrag beschließen. Wird in einer Gemeinde nicht der erforderliche Beschluss gefasst, kann der  Zweckverband nicht zum Jahresende 2020 aufgelöst werden. Der Zeitplan für einen HVV-Beitritt des Kreises Steinburg im Jahr 2021 zum 01.01.2022re nicht zu halten.

 

 

Beschluss

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung stimmt der Aufhebung des Zweckverbandes „ÖPNV  Steinburg'' und
 dem Vertrag über die Aufhebung des Zweckverbandes zu.

2. Der Bürgermeister wird nach dem Beschluss zum HVV-Beitritt ermächtigt, den Aufhebungsvertrag zu unterzeichnen. Nach der Beschlussfassung vorgenommene Änderungen des Vertragstextes, die nur redaktionellen Charakter haben, können vor der Unterzeichnung vorgenommen werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:  Einstimmig