Auszug - Aufhebung des Zweckverbandes ÖPNV Steinburg  

Die Sitzungsvorlage VO/039/2020 liegt allen Gemeindevertretern vor.

Bürgermeister Hilbert gibt zu dem Sachverhalt noch weitere kurze Erläuterungen und Hintergründe.

Fragen werden seinerseits  beantwortet.

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung stimmt der Aufhebung des Zweckverbandes „ÖPNV  Steinburg'' und
 dem Vertrag über die Aufhebung des Zweckverbandes zu.

2. Der Bürgermeister wird nach dem Beschluss zum HVV-Beitritt ermächtigt, den Aufhebungsvertrag zu unterzeichnen. Nach der Beschlussfassung vorgenommene Änderungen des Vertragstextes, die nur redaktionellen Charakter haben, können vor der Unterzeichnung vorgenommen werden.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmiger Beschluss.