Auszug - Aufhebung des Zweckverbandes ÖPNV Steinburg  

Sitzung der Gemeindevertretung Breitenberg
TOP: Ö 5
Gremium: Gemeindevertretung Breitenberg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 21.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:08 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus Breitenberg/Moordiek
Ort: Hauptstraße 5a, 25597 Breitenberg
VO/044/2020/Bberg Aufhebung des Zweckverbandes ÖPNV Steinburg
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:1 - Zentrale Dienste   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll

Es liegt allen Gemeindevertretern die Beschlussvorlage VO/044/2020/Bberg vor.

 

Herr Schmidt und Frau Frau erläutern den Sachverhalt.

Beschluss

Beschluss:

 

1. Die Gemeindevertretung stimmt der Aufhebung des Zweckverbandes „ÖPNV  Steinburg'' und
 dem Vertrag über die Aufhebung des Zweckverbandes zu.

 

2. Die Bürgermeisterin wird nach dem Beschluss zum HVV-Beitritt ermächtigt, den Aufhebungsvertrag zu unterzeichnen. Nach der Beschlussfassung vorgenommene Änderungen des Vertragstextes, die nur redaktionellen Charakter haben, können vor der Unterzeichnung vorgenommen werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:  Einstimmig