Auszug - Anträge zur Tagesordnung  

Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Gemeinde Breitenburg
TOP: Ö 1
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde Breitenburg Beschlussart:
Datum: Mi, 18.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer in der Amtsverwaltung Breitenburg
Ort: Osterholz 5, 25524 Breitenburg
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll

Die Vorsitzende stellt die form- und fristgerechte Einladung fest.

 

Die Beschlussfähigkeit ist nicht gegeben, da nur 2 von 3 Ausschussmitgliedern anwesend sind.

 

Gem. § 95n GO (Gemeindeordnung) muss die Prüfung der Jahresrechnung durch ein Organ der Gemeinde geprüft werden. Da keine Beschlussfähigkeit gegeben ist, muss ein neuer Termin r die Prüfung der Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 angesetzt werden.

 

Die anwesenden Ausschussmitglieder prüfen dennoch die Jahresrechnungen der Haushaltsjahre 2018 und 2019. Beschlüsse können aufgrund der Beschlussunfähigkeit nicht gefasst werden.