Auszug - Mitteilungen und Anfragen  

Sitzung der Gemeindevertretung Breitenburg
TOP: Ö 13
Gremium: Gemeindevertretung Breitenburg Beschlussart:
Datum: Mo, 07.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus Breitenburg
Ort: Heideweg 23, 25524 Breitenburg
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll
  • Frau Mühle bittet die Mitglieder gemeindlicher Ausschüsse der KWG Fraktion darum, bei Nichtteilnahme an Sitzungen ihre Vertreter zu informieren.. Es kommt schon seit einiger Zeit vor, dass bei Abmeldungen einiger Gremienmitglieder keine Vertreter seitens der KWG Fraktion geschickt werden. Herr Meier stimmt Frau Mühle zu. Es wird aber auch noch einmal betont, dass nicht der Vorsitzende des jeweiligen Ausschusses für abgemeldete Ausschussmitglieder einen Vertreter suchen muss. Die Vertretung muss untereinander besser kommuniziert werden.
     
  • Herr Gramm berichtet von einer neuen Schließanlage im Feuerwehrgerätehaus. Die neuen Schlüssel hierfür müssen noch mit den Fraktionsmitgliedern ausgetauscht werden.
    Vorsitzender Köhne fragt, ob der Kindergarten mit den gleichen Schließzylindern ausgestattet werden kann.  Herr Gramm erwidert, dass alleine schon in der Feuerwehr 11 Zylinder verbaut sind.
     
  • Herr Bahr berichtet, dass die neue Kostenvereinbarung mit dem BSC Nordoe zum 01.01.2021tte geschlossen werden müssen.Die alte Vereinbarung bleibt nun erst einmal bestehen und die neue Kostenvereinbarung soll dann erst zum 01.01.2022 in Kraft treten.
     
  • Herr Meier berichtet von einem Ortstermin mit Beteiligung des Ordnungsamtes, der Verkehrsaufsicht und der Polizei in Alt-Breitenburg in der Straße Osterholz zu einem evtl. Fußngerüberweg zwischen den Golfplätzen.
    Die Schaffung eines  Fußngerüberweges ist aufgrund der fehlenden Voraussetzungen nicht möglich (Überquerung von 50 Personen/Stunde)  
    Die Verkehrsaufsicht hat vorgeschlagen, dort eine Lampe aufzustellen.. Die Gemeinde müsste dieses aber genehmigen. Herr Meier  betont, dass der Gemeinde durch eine evtl. Aufstellung keine Kosten entstehen dürfen.

 

 

Die Beratung der beiden nachfolgenden Tagesordnungspunkte findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.