Auszug - Mitteilungen und Anfragen  

Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Breitenberg
TOP: Ö 6
Gremium: Finanzausschuss der Gemeinde Breitenberg Beschlussart:
Datum: Do, 03.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:46 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer in der Amtsverwaltung Breitenburg
Ort: Osterholz 5, 25524 Breitenburg
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll
  1. Herr Pede teilt mit, dass bis heute 8 von 11 angeschriebenen Personen auf das Schreiben bzgl. der Erstattung der Glasfaseranschlusskosten reagiert haben. Bis 15.12.2020 haben die fehlenden Personen noch die Möglichkeit, die geforderten Unterlagen einzureichen.

 

  1. Herr Maas berichtet, dass ab kommenden KiTa-Jahr keine freien Plätze in der KiTa Breitenberg zur Verfügung stehen. In diesem Zusammenhang wird das Thema KiTa-Reform und die Vorgehensweise für den Besuch von Kindern in auswärtigen KiTa´s erörtert.

 

  1. Herr Maas erklärt weiter, dass die Außengruppe der KiTa Breitenberg wohl auf eine andere Fläche in der Gemeinde umziehen muss. In diesem Zusammenhang werden die Themen Pachtvertrag, Denkmalschutz, Schaffung von Bauplätzen, Toilettenversorgung der Außengruppe, Bauwagen sowie Abbau des Unterstandes (Lagerung Dach) angesprochen und diskutiert.

 

  1. rgermeisterin Frau berichtet von dem heute stattgefundenen Ortstermin mit der Polizei und der Verkehrsaufsicht des Kreises Steinburg. Hierzu ist folgendes festzuhalten:

 

-          Das Tempo 30 Schild aus der Kirchenstraße soll an den Ortseingang (Neuer Weg) versetzt werden.

-          ImNeuer Weg“ soll aus Richtung Wittenbergen ein Tempo 30 Schild angeschafft und aufgestellt werden.

-          In der Gemeinde sollen 2 Straßenmarkierungen mit Tempo 30 installiert werden.

 

  1. In der Sitzung des Finanzausschusses vom 17.09.2020 wurde das Thema „Anschaffung einer Geschwindigkeitsanzeige in LED mit Smiley Anzeige (Solarbetrieb)“ angesprochen. Solch eine Anzeige würde Kosten in Höhe von rd. 3.000,- € verursachen. Beim heutigen Ortstermin ist die Idee entstanden, ob die Moordörfer sich solch ein Gerät nicht gemeinschaftlich anschaffen wollen. Die ersten positiven Rückmeldungen liegen hierzu bereits vor.

 

Die Verwaltung wird um folgendes gebeten:

  1. Das Ordnungsamt möge diese Idee an die Bürgermeister der Moordörfer weiterleiten, um ein Meinungsbild bzw. eine Kostenbeteiligung in Erfahrung zu bringen.
  2. Das Ordnungsamt ge bitte Preise für das „Grundgerüst der Anzeige“ in Erfahrung bringen. Hintergrund ist, dass nur das Messgerät gemeinschaftlich angeschafft werden soll. Jede Gemeinde muss ein eigenes Grundgerüst vorhalten, damit die Anzeige in allen Gemeinden ohne viel Aufwand installiert werden kann.