Auszug - Erlass der Haushaltssatzung der Gemeinde Münsterdorf für das Haushaltsjahr 2021  

Sitzung der Gemeindevertretung Münsterdorf
TOP: Ö 15
Gremium: Gemeindevertretung Münsterdorf Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Mo, 07.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sporthalle des MSV
Ort: Mühlenstraße 31, 25587 Münsterdorf
VO/125/2020/Müdo Erlass der Haushaltssatzung der Gemeinde Münsterdorf für das Haushaltsjahr 2021
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:4 - Amt für Finanzen   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll

rgermeister Unganz verweist auf die Beratung des Finanzausschusses. Demnach wird der Haushalt für das Jahr 2021 erst im Februar beschlossen werden.

Bis der Haushalt im kommenden Jahr genehmigt wird, gelten die gesetzlichen Vorschriften für die vorläufige Haushaltshrung. Den bisher vorliegenden Anträgen und Mittelanmeldungen kann heute aber grundsätzlich zugestimmt werden und sie werden in der weiteren Planung berücksichtigt.

Herr Langenfeld gibt zu bedenken, dass nur Verpflichtungen aus Verträgen und zwingend notwendige Ausgaben für die Aufrechterhaltung der Geschäfte im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung möglich sind. Zuweisungen und Zuschüsse können am Jahresanfang nicht ausgezahlt werden.

 

Nach einer regen Aussprache ergeht die nachfolgende Beschlussfassung.

Beschluss

Beschluss:

Den Mittelanmeldungen der Feuerwehr und dem Zuschussantrag des MSV wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür