Auszug - Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes hier: Abgabe einer Stellungnahme zum 2. Entwurf  

Sitzung der Gemeindevertretung Breitenberg
TOP: Ö 5
Gremium: Gemeindevertretung Breitenberg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 17.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus Breitenberg/Moordiek
Ort: Hauptstraße 5a, 25597 Breitenberg
VO/050/2020/Bberg Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes
hier: Abgabe einer Stellungnahme zum 2. Entwurf
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:3 - Bauamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll

Allen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern liegt die Beschlussvorlage VO/050/2020/Bberg vor.

 

rgermeisterin Frau Frau erläutert den Sachverhalt und macht deutlich, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten Planteilen im 2. Entwurf abgegeben werden können.

 

Herr Schmidt bemängelt, dass das Thema heute erst auf der Tagesordnung steht und nicht bereits auf der Sitzung im Dezember 2020. Die Stellungnahmen müssen bis zum 22.02.2021 abgegeben werden. Jetzt noch eine Stellungnahme seitens der Gemeinde Breitenberg zu verfassen, findet er zu kurzfristig.

 

Protokollführerin Wichmann und Bürgermeisterin Frau erläutern, dass die Gemeinde Breitenberg zum 1. Entwurf des Landesentwicklungsplanes (LEP) durch Herrn Dr. Mecklenburg  eine Stellungnahme abgegeben hat. Allerdings hat das Land die Einlassungen nur zur Kenntnis genommen und „weggewogen“. Die Stellungnahme hat an keiner Stelle dazu geführt, dass der LEP geändert wurde.

 

Laut Frau Frau ist das ein Kampf gegen „Windmühlen“.

 

Frau Wichmann erklärt, dass es sich bei dem LEP um den „Oberplan“ handelt, aus dem sich die Regionalpläne entwickeln. Die Regionalpläne greifen einzelne Themen auf und konkretisieren diese. Wie z.B. beim Thema „Windenergie“ gibt es bei vielen Themen eigenständige Verfahren.

Beschluss

Abschließend wird folgender Beschluss gefasst:

 

Zu der Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes (2. Entwurf) wird keine Stellungnahme abgegeben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:  Einstimmig