Auszug - Mitteilungen und Anfragen  

Sitzung der Gemeindevertretung Breitenberg
TOP: Ö 7
Gremium: Gemeindevertretung Breitenberg Beschlussart:
Datum: Mi, 17.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus Breitenberg/Moordiek
Ort: Hauptstraße 5a, 25597 Breitenberg
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll
  • Herr Schmidt möchte wissen, ob es aufgrund der hohen Anwaltskosten in Sachen „Geh- und Radweg Neuer Weg“ hierüber einen Beschluss der Gemeindevertretung Breitenberg gibt.

 

Anmerkung der Verwaltung: Hierzu gibt es einen Beschluss der Gemeindevertretung

                                             Breitenberg vom 08.12.2016.

 

 

Frau Frau macht deutlich, dass sich die Gemeindevertreter  jederzeit bei ihr oder der Amtsverwaltung melden können, sobald Fragen oder Unklarheiten auftauchen.

 

  • Herr Maas möchte wissen, ob die Gemeinde Westermoor im Rahmen ihrer „Umrüstung von Straßenlampen auf LED“ die Straßenlaternen auf dem Gemeindegebiet Breitenberg miterneuert und auch bezahlt.

 

Herrr Pede führt aus, dass diese Lampen auf jeden Fall im Förderantrag der Gemeinde Westermoor enthalten sind. Die Gemeinde Westermoor wird dann, wenn es soweit ist, entscheiden, ob diese Lampen mit erneuert werden.

Die Gemeinde Breitenberg wird bei diesen Lampenköpfen bereits vorher das Leuchtmittel auf LED tauschen.

 

  • Herr Schmidt wurde von einem Bürger gefragt, ob die Mülleimer im Winter geleert werden.

Laut Frau Frau ist der Gemeindearbeiter nur für den Sommerdienst zuständig. Das bedeutet, dass er im Winter die Müllbeutel generell nicht austauscht. Sie wird ihn beauftragen, die Mülleimer zeitnah zu kontrollieren.

 

Frau Heermeyer ist dafür, eine generelle Lösung zu finden. Es wird vorgeschlagen, dass der Gemeindearbeiter im Winter die Müllbeutel in größeren Zeitabständen austauscht.

 

Die Verwaltung wird um Prüfung gebeten, ob dies mit dem vorhandenen Vertrag zwischen der Gemeinde und dem Gemeindearbeiter (Sommerdienst)  glich ist oder ob dieser erweitert werden muss.

 

  • Herr Hölck berichtet, dass ein Aufsteller für Zigarettenautomaten gerne bei dem Feuerwehrgerätehaus einen Zigarettenautomaten aufstellen würde.

Der Bürgermeister der Gemeinde Moordiek, Herr Wittke, wäre damit einverstanden.

Herr Hölck möchte jetzt ein Meinungsbild der Gemeinde Breitenberg erfragen.

Es schließt sich eine rege Diskussion an.

 

Abschließend wird die Verwaltung gebeten zu klären, ob es rechtlich möglich wäre.