Auszug - Mobilität/Verkehrs- und Schulwegesicherheit in der Gemeinde Oelixdorf - Antrag der F.D.P.-Fraktion -  

Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Oelixdorf
TOP: Ö 6
Gremium: Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Oelixdorf Beschlussart:
Datum: Di, 16.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte "Unter den Linden"
Ort: Oberstraße 36, 25524 Oelixdorf
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll

Von der FDP-Fraktion wird der Antrag gestellt, die Maßnahmenvorschläge der AG Mobilität umfassend zu realisieren. Beginnend mit der Horststraße sollen sachkundige Prüfungen und Detailplanungen zur Abschätzung der Kosten veranlasst werden, um anschließend alle Maßnahmen inklusive der Einmündungen und Zugänge durchzuführen.
Es wird beantragt, weitere bereits heute absehbare Baumaßnahmen in der Horststraße, die keinen unmittelbaren Bezug zu den Maßnahmen der AG Mobilität haben, mit deren Umsetzung zu koppeln.
Herr Albrecht spricht sich im Namen der SPD grundsätzlich dafür aus, allerdings sollte zunächst eine Kostenschätzung erfolgen.

Frau Kahl teilt mit, dass einige Maßnahmen schon oft besprochen und bereits erledigt seien.
Sie spricht sich dafür aus, die Maßnahmen einzeln mit jeweiligen Kostenschätzungen anzugehen.
Herr Rentz denkt, dass in dem Antrag ein Gner Faden fehle und Formulierungen hier zu allgemein gefasst seien.
Aus Sicht von Herrn Wilhelm sollte das gesamte Projekt „Horststraße“ aus der Perspektive eines professionellen Planers betrachtet werden, um zu prüfen, welche Maßnahmen überhaupt sinnvoll wären.
Frau Pfeiffenberger wirft ein, dass die Horststraße bereits sehr sicher sei und es sich bei den Maßnahmen lediglich um kleine Ausbesserungen handele. Einen Planer zu engagieren würde das Ausmaß übersteigen.
Diese Meinung teilt auch Frau Kahl und fügt hinzu, dass für einige Maßnahmen gar kein Planer benötigt würde.
Herr Gosau schlägt vor, die Liste der Maßnahmen der AG Mobilität in der nächsten Bauausschusssitzung noch einmal durchzugehen und zu prüfen, welche Maßnahmen noch durchzuführen sind.
Herr Rentz sichert dies zu und bittet die FDP-Fraktion um einen detaillierteren Antrag.

Beschluss

Beschluss:
Es wird über den Antrag der FDP und über die Beauftragung eines Verkehrsplanersr die Durchführung der Baumaßnahmen in der Horststraße abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:  4 dagegen
    1 Enthaltung