Vorlage - VO/022/2018/Bburg  

Betreff: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10 "Therapiezentrum" der Gemeinde Breitenburg belegen am nordwestlichen Rand auf dem Gelände der ehemaligen Freiherr-von-Fritsch-Kaserne, südlich der Straße "Birkenweg" und östlich der Holcim-Industriebahn
Der räumliche Geltungsbereich ist dem beigefügten Lageplan zu entnehmen.
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:3 - Bauamt   
Beratungsfolge:
Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Breitenburg Vorberatung
12.03.2018 
Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Breitenburg ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Breitenburg Entscheidung
21.03.2018 
Sitzung der Gemeindevertretung Breitenburg ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Beschlussvorschlag:

 

1. Der Aufstellungsbeschluss vom 03.12.2012 zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan

Nr. 10Therapiezentrum“ der Gemeinde der Gemeinde Breitenburg belegen am nord-westlichen Rand auf dem Gelände der ehemaligen Freiherr-von-Fritsch-Kaserne, südlich der Straße "Birkenweg" und östlich der Holcim-Industriebahn wird aufgehoben.

 

2. Die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses ist ortsüblich bekannt zu machen. Der

Amtsvorsteher des Amtes Breitenburg wird beauftragt, die Bekanntmachung zu veran-lassen.

 

Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO waren keine/folgende Gemeindevertreter/Gemeinde-

vertreterinnen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:

 

 

 

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Sachverhalt:

In der Sitzung am 03.12.2012 hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Breitenburg be-schlossen, den Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 10 zu fassen. Das Planverfahren wurde nicht weiter betrieben, da, nach Auskunft des Grund-stücksinhabers im Jahre 2016, von Seiten der damaligen Investoren die Projektumsetzung nicht weiter verfolgt wurde.

Im Jahr 2016 wurde außerdem erwogen, im Zusammenwirken mit dem Grundstückseigentü-mer, Wohnraum für Flüchtlinge auf dem Planareal zu errichten. Aber auch diese Überlegung ist mangels Bedarf nicht weiter verfolgt worden. Anderenfalls hätte der alte Aufstellungsbe-schluss aus dem Jahr 2012 angepasst werden können. Aktuell stehen keine Nachnutzungs-

überlegungen für das Gelände an.

 

Verwaltungsseitig wird aus Gründen der Rechtssicherheit daher empfohlen, den Aufstel-lungsbeschluss nach nunmehr rd. 6 Jahren aufzuheben.

 

Sollte zukünftig eine Verwertung des Geländes in Betracht kommen bzw. sich die konkrete Nutzungsabsicht erhärten, kann die Gemeinde jederzeit und dann bedarfsorientiert erneut einen Aufstellungsbeschluss fassen. Kosten fallen hierfür nicht an und außerdem ist dann ggf. ein anderes Planverfahren als das bisherige in Form einer Vorhabenbezogenheit zu wählen.

 

Um Beratung und Beschlussfassung wird gebeten.

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

keine

 

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Anlage/n:

Lageplan

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 b10_1 (47 KB)