Vorlage - VO/031/2018/Oelix  

Betreff: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 "Wriethen" für den Bereich südlich des Grundstückes Wühren 4, nördlich der Grundstücke Oberstraße 60 und 61 a, östlich der Straße Wühren und westlich der Grundstücke Wriethen 5 bis 11
hier: a) Beratung und Entscheidung über die Stellungnahmen der Behörden, der sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit
b) Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:3 - Bauamt   
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Oelixdorf
20.06.2019 
Sitzung der Gemeindevertretung Oelixdorf ungeändert beschlossen   
Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Oelixdorf

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Beschlussvorschlag:

1. Über die im Rahmen der Beteiligung der Behörden, der sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) und der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen wird gemäß der anliegenden Liste der Abwägungsvorschläge entschieden.

 

2. Der Amtsvorsteher des Amtes Breitenburg wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von dem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

3. Aufgrund § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 „Wriethen“ für den Bereich südlich des Grundstückes Wühren 4, nördlich der Grundstücke Oberstraße 60 und 61 a, östlich der Straße Wühren und westlich der Grundstücke Wriethen 5 bis 11, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.

 

4. Die Begründung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 wird gebilligt.

 

5. Der Amtsvorsteher des Amtes Breitenburg wird beauftragt, den Beschluss der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 nach § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch ortsüblich bekannt zu machen; dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit der Begründung während der Dienststunden von allen Interessierten eingesehen werden kann und über den Inhalt Auskunft zu erhalten ist.

 

6. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Flächennutzungsplan gem. § 13 a BauGB zu berichtigen.

 

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Sachverhalt:

Der Entwurf 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 „Wriethen“ nebst Begründung ist mit Schreiben vom 30.04.2018 an die Behörden und sonstigen TöB mit der Bitte um Abgabe einer Stellungnahme bis zum 11.06.2018 versandt worden.

Ferner hat der Planentwurf nebst Begründung vom 11.05.2018 bis einschl. 11.06.2018 öffentlich ausgelegen. Infolge aller eingegangenen Stellungnahmen wurde die Planung in ihren Grundzügen geändert. Die Gemeindevertretung hat demzufolge am 02.04.2019 einen erneuten Entwurfs- und Auslegungsbeschluss gefasst. Mit Schreiben vom 11.04.2019 wurden die Behörden und sonstigen TöB erneut mit der Bitte um Abgabe einer Stellungnahme bis zum 24.05.2019 angeschrieben. Die erneute öffentliche Auslegung fand vom 24.04.2019 bis einschl. 24.05.2019 statt.

 

Über alle Stellungnahmen aus den vorgenannten Beteiligungs-/Auslegungsverfahren ist gemäß der anliegenden Vorschläge zu beraten und zu beschließen. Die Abwägungsergeb-nisse sind den Absendern mitzuteilen.

 

Die Bebauungsplanänderung ist als Satzung zu beschließen und die dazu gehörige Begründung ist zu billigen. Im Anschluss ist der Beschluss der Bebauungsplanänderung öffentlich bekannt zu machen.

 

Da die Bebauungsplanänderung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB aufgestellt wurde, ist der Flächennutzungsplan an die Festsetzungen der Bebauungsplanänderung durch Berichtigung anzupassen.

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Planerhonorar gem. bestehendem Vertrag

 

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Anlage/n:

- Stellungnahmen und Abwägungsvorschläge

- Bebauungsplanänderung nebst Begründung

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Abwaegung (207 KB)      
Anlage 2 2 Planzeichnung (235 KB)      
Anlage 3 3 Text (74 KB)      
Anlage 4 4 Begründung (9444 KB)