Vorlage - VO/032/2018/Oelix  

Betreff: Feststellung der Gültigkeit der Gemeindewahl vom 06.05.2018
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:1 - Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Wahlprüfungsausschuss der Gemeinde Oelixdorf Vorberatung
17.09.2018 
Sitzung des Wahlprüfungsausschusses der Gemeinde Oelixdorf ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Oelixdorf Entscheidung
17.09.2018 
Sitzung der Gemeindevertretung Oelixdorf ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die festgestellten Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter waren wählbar.
     
  2. Bei der Vorbereitung der Wahl und bei der Wahlhandlung wurden keine Unregelmäßigkeiten festgestellt, die das Wahlergebnis oder die Verteilung der Sitze aus den Listen im Einzelfall beeinflusst haben können.
     
  3. Die Feststellung des Wahlergebnisses ist richtig.

 

Die Gemeindevertretung erklärt die Gemeindewahl vom 06.05.2018 für gültig.

 

 

 

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Sachverhalt:

 

Dem Wahlprüfungsausschuss werden in seiner Sitzung folgende Unterlagen zur Vorprüfung vorgelegt:

 

a)      Listenwahlvorschläge und unmittelbare Wahlvorschläge der an der Gemeindewahl am 06.05.2018 teilnehmenden Parteien,
 

b)      Niederschrift über die Sitzung des Amtswahlausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge vom 16.03.2018,
 

c)      Wahlniederschriften über die Gemeindewahl am 06.05.2018 und
 

d)      Niederschrift über die Sitzung des Amtswahlausschusses zur Feststellung des Ergebnisses der Gemeindewahl vom 09.05.2018 mit den Anlagen I bis IV.

 

Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl wurden nicht eingelegt.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Keine

 

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Anlage/n:

Keine