Vorlage - VO/044/2021/Au  

Betreff: Planfeststellungsverfahren zur Kreidegrube "Moorwiese/Moorstücken"
hier: Erneute Stellungnahme zum Untersuchungsrahmen für den UVP-Bericht
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:3 - Bauamt   
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Auufer Entscheidung
26.04.2021 
Sitzung der Gemeindevertretung Auufer ungeändert beschlossen   
Bau- und Wegeausschuss der Gemeinde Auufer Vorberatung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Zu dem geplanten Planfeststellungsverfahren zur Kreidegrube "Moorwiesen/Moorstücken" der Firma Holcim GmbH - Untersuchungsrahmen für den UVP-Bericht - wird erneut eine Stellungnahme gem. des angehängten Entwurfes abgegeben. Hierbei sind die folgenden Änderungen/Ergänzungen zu berücksichtigen: ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Die Firma Holcim GmbH plant die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens für den Kreideabbau „Moorwiesen/Moorstücken“. Dieses Verfahren unterliegt wasserrechtlichen Vorschriften, sodass die untere Wasserbehörde des Kreises Steinburg (UWB) die zuständige Genehmigungsbehörde ist.

Vorbereitend zum eigentlichen Planfeststellungsverfahren bzw. -antrag wird im Rahmen des s.g. Scopings der Untersuchungsrahmen für den Umweltverträglichkeitsbericht (UVP-Bericht) festgelegt. Hierzu hat die Firma Holcim GmbH einen ersten Vorschlag erarbeitet, zu dem die Gemeinde bis zum 13.03.2020 eine Stellungnahme abgegeben hat. Nunmehr liegt ein neuer Entwurf der Scoping-Unterlage vor (s. Anlage). Mit Schreiben vom 09.02.2021 (s. Anlage) bittet die UWB erneut um die Abgabe einer Stellungnahme innerhalb von sechs Wochen und weist darauf hin, dass die bisherige Einlassung gegenstandslos geworden ist. Die aktuelle Unterlage wurde von einem anderen Büro erarbeitet. Um keine Vermengung mit der alten Unterlagen zu erzeugen, hält es die UWB daher für sinnvoll, eine klare Zäsur vorzunehmen. Die vorgenannte Frist von sechs Wochen wurde zudem am 12.02.2021 bis zum 30.04.2021 verlängert.

 

Bereits zurückliegend hat die Gemeindevertretung beschlossen, Herrn Rechtsanwalt Dr. Mecklenburg mit der Begleitung des in Rede stehenden Verfahrens zu beauftragen. Herr Dr. Mecklenburg hat daher eine Stellungnahme als Entwurf verfasst (s. Anlage). Selbstverständlich kann die Gemeindevertretung Änderungen/Ergänzungen im vorliegenden Stellungnahmeentwurf vornehmen. Diese Möglichkeit wurde in Satz 2 des obigen Beschlussvorschlages vorgesehen.

 

Um Beratung und Beschlussfassung wird gebeten.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen:

Rechtsanwaltshonorar

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

Scoping-Unterlage

Schreiben der UWB

Entwurf einer Stellungnahme

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Scoping-Unterlage (16040 KB)      
Anlage 1 2 Schreiben UWB (221 KB)      
Anlage 3 3 Stellungnahmeentwurf Scoping (208 KB)