Vorlage - VO/046/2021/Au  

Betreff: Bundestagswahl am 26.09.2021;
hier: Vorschläge für die Besetzung des Wahlvorstandes
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:1 - Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Auufer Entscheidung
26.04.2021 
Sitzung der Gemeindevertretung Auufer geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Beschlussvorschlag:

Für die Besetzung des gemeinsamen Wahlvorstandes anlässlich der Bundestagswahl werden von der Gemeinde Auufer vorgeschlagen:

 

Wahlvorsteher/in oder stellvertretende/r Wahlvorsteher/in:

 

Schriftführer/in oder stellvertretende/r Schriftführer/in:

 

Beisitzer/in:

 

Stellvertretende Beisitzer/innen (nur für ausscheidende Beisitzer/innen):

 

1.

2.

 

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Sachverhalt:

Die nächste Bundestagswahl findet am 26.09.2021 statt.

 

Die Gemeindevertretungen der Gemeinden Auufer und Wittenbergen haben in ihren Sitzungen am 20.11.2018 bzw. 10.12.2018 beschlossen, dass die Gemeinden Auufer und Wittenbergen bei den zukünftigen Europa-, Bundestags- und Landtagswahlen zu einem Wahlbezirk vereinigt werden. Für die Durchführung der jeweiligen Wahl soll die Gemeinde Wittenbergen bestimmt werden.

 

Für jeden Wahlbezirk ist gemäß § 9 des Bundeswahlgesetzes (BWG) ein Wahlvorstand vorzusehen. Der Wahlvorstand besteht gemäß § 9 Abs. 2 BWG aus dem Wahlvorsteher, dem stellvertretenden Wahlvorsteher und weiteren drei bis sieben Beisitzern, aus deren

Mitte der Schriftführer und sein Stellvertreter zu bestellen sind. Der Stellvertreter des Wahlvorstehers ist zugleich Beisitzer, so dass der Wahlvorstand aus maximal neun Mitgliedern bestehen kann.

 

Gemeindebehörde ist bei amtsangehörigen Gemeinden der Amtsvorsteher. Dem Amtsvorsteher obliegt danach die Einteilung der Gemeinde in Wahlbezirke, die Bestimmung der Wahlräume und die Berufung der Wahlvorstandsmitglieder. Hierfür wären Empfehlungen seitens der Gemeindevertretung an den Amtsvorsteher wünschenswert und sehr hilfreich.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Keine

 

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Anlage/n:

Keine